Landespolitik
Für Stadt und Landkreis Landshut werden 12,34 Millionen Euro veranschlagt.
SPD-Anfragen zeigen: Sanierungskosten der Hallen- und Freibäder in Niederbayern belaufen sich mittlerweile auf knapp 114 Millionen Euro
„Wenn hitzefrei war, freute sich die ganze Klasse auf den Badebus, der die Pfeffenhausener Kinder ins nahegelegene Freibad Obersüßbach fuhr“, erinnert sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller an die Sommer ihrer Kindheit. Ins Freibad zu fahren war fast wie ein kleiner Urlaub, es war auf alle Fälle Freiheit, Freizeit und ganz viel Spaß, so Müller. Doch das Obersüßbacher Freibad steht, wie viele andere Bäder in der Region Landshut auf der Liste der Bäder, die dringend sanierungsbedürftig sind. Rund 700.000 Euro sind hierfür vonnöten.
Ruth Müller, MdL zu Besuch bei der Bürgermeisterin des Birglandes, Brigitte Bachmann
MdL Ruth Müller, MdL Reinhold Strobl und Landtagskandidat Uwe Bergmann hörten sich die Sorgen und Nöte der Bürgermeisterin im ländlichen Bereich an. "Flächengemeinden haben grundsätzlich Strukturprobleme", erklärte Brigitte Bachmann beim Besuch des Gemeindehauses in Schwend. Weiter nahm Ruth Müller an einem Ortstermin in Fürnried teil.
Schulen in der Stadt Landshut völlig unterversorgt – im Landkreis sieht es nur etwas besser aus
Nur eine Schule in der Stadt Landshut hat einen ausreichenden Internetzugang – dieses Ergebnis brachte eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, wie die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller berichtet. Im Landkreis sind es zumindest vier die eine verfügbare Internetbandbreite von über 100 Mbit/s aufweisen.
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich für die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern ein. Denn sei es in der Arbeitsmarktsituation, dem Einkommen, der Gesundheitsversorgung oder der Wohnungsmarktsituation: in keinem anderen Bundesland existieren solch erhebliche Unterschiede zwischen Stadt und Land wie im Freistaat. Um dies zu ändern konnte die SPD-Landtagsfraktion die Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe durchsetzen.
Die Ergebnisse dieser Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ liegen nun nach über dreijähriger Arbeit vor. Zur Präsentation des Abschlussberichts veranstalten die Kommissionsmitglieder der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Rabenstein und Ruth Müller, drei Termine in Niederbayern.
Traditionell findet am Pfingstwochenende der Sudetendeutsche Tag statt. Die Seliger-Gemeinde beteiligt sich seit mehreren Jahren mit einem Ausstellungsstand und einem Vortrag an diesem Ereignis, so auch dieses Jahr in Augsburg. Gerade für die SozialdemokratInnen mit sudetendeutscher Abstammung ist es wichtig, dass dieses Treffen nicht ausschließlich der CSU überlassen wird. Umso mehr freute es die Seliger-Gemeinde, dass auch die bayerische SPD Präsenz zeigte.
23.05.2024, 15:00 Uhr 75 Jahre Grundgesetz Infostand
25.05.2024, 09:00 Uhr Infostand zur Europawahl am 09. Juni 2024
25.05.2024, 15:30 Uhr Eröffnung 61. Volksfest Velden
27.05.2024, 19:00 Uhr Tag der Behörden Volksfest Velden
Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier
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