Allgemein
Auf Einladung des Verbands der Garten- und Landschaftsbauer (VGL) in Bayern war die Landtagsabgeordnete Ruth Müller zu Gast bei der Landesgartenschau in Furth im Wald. Dass der berühmte Further Drachenstich beim Motto dieser Gartenschau „Sagenhaft viel erleben“ Eingang gefunden habe, sei eine schöne Verbindung zur jahrhundertealten Traditionsveranstaltung in der Stadt. Die Ausstellungsleiterin der Landesgartenschau gGmbH, Tina Heigl führte die Abgeordnete aus dem Landwirtschaftsausschuss zusammen dem Präsidiumsmitglied des Verbands, Markus Högl aus Vilsheim über das Gelände und erläuterte die Konzeption und das Procedere bei der Bewerbung als Gartenschaustandort. Das weitläufige Gelände, durch das die Kalte Pastritz, der Chamb und der Mühlbach fließen, lädt zum Verweilen ein. Der europäische Gedanke wird in der Stadt an der Grenze zu Tschechien deutlich an den zweisprachigen Erklärtafeln und so hofft man auch auf zahlreiche Besucher aus dem Nachbarland, erläuterte Tina Heigl. Am Pavillon der Landschaftsgärtner stand nach dem Rundgang der fachpolitische Austausch mit Gunnar Garbe, dem Referenten für die Landesgartenschauen beim VGL Bayern und Bürgermeister Stephan Keck aus Kirchheim auf dem Programm, die im vergangenen Jahr Ausrichter der Landesgartenschau waren. „Eine Landesgartenschau in die Region zu holen, bedeutet auch immer die Aufwertung von Flächen, die einen nachhaltigen Erholungseffekt mit Aufenthaltsqualität bieten“, stellte Ruth Müller in der Diskussion fest. Sie könne sich durchaus vorstellen, dass Stadt und Landkreis Landshut in den kommenden Jahren einmal gemeinsam darüber nachdenken, sich hier zu bewerben und so neue Verbindungswege schaffen, wie es auch in Kirchheim-Heimstetten gelungen sei. Zudem böten die Ausstellungsflächen gute Möglichkeiten, um den Beitrag des GaLaBaus für mehr Lebensqualität und Klimaschutz zu vermitteln, ergänzte Markus Högl aus seiner langjährigen Praxis im Gartenbau.
Rottenburg/Münster – Rund 80 Bürgerinnen und Bürger haben am Mittwochabend vor dem Gasthaus Abelshauser in Münster (Gemeinde Rottenburg a. d. Laaber) ein deutliches Zeichen gegen die AfD gesetzt. Auch Mitglieder der SPD Rottenburg und Umgebung waren zahlreich vertreten und leisteten einen wertvollen Beitrag zur Demo gegen rechts. Unter dem Motto „Keine Lust auf AfD – unsere Dörfer sollen sauber bleiben“ rief die Initiative „Bunter Landkreis Kelheim“ zur Mahnwache auf – unterstützt vom Runden Tisch gegen Rechts Landshut.
Anlässlich des für Mittwoch angekündigten Auftritts der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner in Rottenburg a. d. Laaber positionieren sich die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger mit klaren Worten: „Die AfD ist keine normale demokratische Partei – sie ist eine große Gefahr für unsere offene Gesellschaft“, so Müller und Schönberger.
“Es ist Ausdruck einer schleichenden Normalisierung des Rechtsextremismus, dass Vertreterinnen dieser Partei immer öfter zu öffentlichen Veranstaltungen in Wirtshäusern einladen und an vermeintlichen "Stammtischen" ihre menschenfeindlichen Parolen anbringen. Wichtig ist, jetzt klare Kante zu zeigen: Unsere Solidarität gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die am Mittwoch in Rottenburg Gesicht zeigen gegen Menschenverachtung, Hetze und antidemokratische Rhetorik.“ Die beiden Abgeordneten warnen vor den langfristigen gesellschaftlichen Folgen, wenn rassistische und demokratiefeindliche Haltungen verharmlost und salonfähig gemacht werden: „Was heute als harmlose Parolen abgetan wird, kann morgen zur Bedrohung für unsere Demokratie und das friedliche Zusammenleben werden. Insofern ist es wichtig, zu widersprechen, bevor es zu spät ist. Rechtsextremismus kann man nicht durch Schweigen bekämpfen, sondern durch Widerspruch und eine klare Haltung“, betont Schönberger. „Die AfD spaltet unsere Gesellschaft, greift Grundrechte an und verbreitet antidemokratische Propaganda. Schon Erich Kästner, dessen Bücher von den Nationalsozialisten verbrannt wurden, wusste: „Man muss den Schneeball zertreten, bevor er zur Lawine wird“. Insofern ist wichtig, zu widersprechen, bevor es zu spät ist. “, ergänzt Müller.
„Wir alle tragen Verantwortung, unsere Demokratie zu verteidigen – für uns, aber vor allem für die Generationen, die nach uns kommen.“ Die Abgeordneten rufen dazu auf, am Mittwoch in Rottenburg für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit einzustehen.
09.07.2025 Landwirtschaftsausschuss
10.07.2025, 12:00 Uhr - 13:00 Uhr Austausch mit Vorstand Kolpingwerk und Kolping-Bildungswerk Bayern
10.07.2025, 17:00 Uhr - 23:00 Uhr IHK-Jahresempfang
15.07.2025, 18:30 Uhr Kirchenvorstandssitzung
Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier
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