Ruth Müller SPD

SPD: Was die Niederbayern in Berlin vorhaben

Die niederbayerische SPD freut sich mit Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold gleich zwei Genossen als Parlamentarische Staatssekretäre in der Bundesregierung zu haben. Das feierte die Partei am Sonntag bei einem Empfang in Plattling (Kreis Deggendorf). Florian Pronold ist Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Er will sich verstärkt um verbessertes Recycling, eine gute kommunale Abfallwirtschaft und den Immissionsschutz in Dieselfragen kümmern. Rita Hagl-Kehl arbeitet künftig unter der Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley. Ihr Aufgabenbereich liegt im Verbraucherschutz und hier insbesondere bei der Musterfeststellungsklage.

19.03.2018 in Bundespolitik

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17.02.2018 in Bundespolitik

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Neue Bundesregierung muss Zuversicht in die Zukunft vermitteln - Messlatte für Regierungsbildung liegt hoch

Von Donnerstag an tagte der SPD Bundesparteitag in Berlin und stellte die Weichen für Sondierungsgespräche zwischen der SPD und den Unionsparteien. "Wir werden selbstbewusst und sehr ambitioniert in eine ergebnisoffene Sondierung mit den Unionsparteien gehen" sagten hierzu unisono die beiden Landshuter Parteitagsdelegierten Harald Unfried und Ruth Müller (MdL), die gemeinsam mit den anderen niederbayerischen Delegierten vor Ort waren.

08.12.2017 in Bundespolitik