...und herzlich willkommen auf meiner Homepage. Mein Name ist Ruth Müller und ich vertrete seit September 2013 den Stimmkreis Landshut für die SPD im Bayerischen Landtag. Ich freue mich darüber, dass Sie mich hier auf meiner Seite besuchen!
Hier können Sie sich über meine Arbeit in der Region und im Bayerischen Landtag informieren und auch ganz unkompliziert mit mir in Kontakt treten. Sie finden mich aber auch in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram.
Neben der Politik gibt es aber auch noch andere Betätigungsfelder, in denen ich aktiv bin. Hier können Sie mehr erfahren, über meine anderen Interessen und ehrenamtlichen Tätigkeiten neben Familie und Beruf.
Wenn Sie Fragen haben oder unsere SPD vor Ort unterstützen möchten, kommen Sie gerne auf mich zu.
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Ruth Müller
Gerechtigkeit und ein neues Kapitel für die SPD
Berlin/Niederbayern, 29. Juni 2025 – Mit einer engagierten Delegation hat sich die NiederbayernSPD aktiv am Bundesparteitag der SPD beteiligt, der am Wochenende in Berlin unter dem Motto „Veränderung beginnt mit uns“ stattfand. Mit dabei: Ruth Müller, MdL und Generalsekretärin der BayernSPD (Landshut), Marvin Kliem (stellv. Bezirksvorsitzender, Straubing), Katja Reitmair und Evi Oberneder (Passau), Eric Tylkowski (Deggendorf), Maria Bellmann und Sophie Hofer (Rottal-Inn, Bezirksgeschäftsführerin).
Im Mittelpunkt standen nicht nur die turnusgemäßen Neuwahlen des SPD-Bundesvorstands, bei denen Lars Klingbeil und Bärbel Bas als Vorsitzende gewählt wurden, sondern auch der Aufbruch nach der verlorenen Bundestagswahl im Frühjahr 2025.
Auf Einladung des Verbands der Garten- und Landschaftsbauer (VGL) in Bayern war die Landtagsabgeordnete Ruth Müller zu Gast bei der Landesgartenschau in Furth im Wald. Dass der berühmte Further Drachenstich beim Motto dieser Gartenschau „Sagenhaft viel erleben“ Eingang gefunden habe, sei eine schöne Verbindung zur jahrhundertealten Traditionsveranstaltung in der Stadt. Die Ausstellungsleiterin der Landesgartenschau gGmbH, Tina Heigl führte die Abgeordnete aus dem Landwirtschaftsausschuss zusammen dem Präsidiumsmitglied des Verbands, Markus Högl aus Vilsheim über das Gelände und erläuterte die Konzeption und das Procedere bei der Bewerbung als Gartenschaustandort. Das weitläufige Gelände, durch das die Kalte Pastritz, der Chamb und der Mühlbach fließen, lädt zum Verweilen ein. Der europäische Gedanke wird in der Stadt an der Grenze zu Tschechien deutlich an den zweisprachigen Erklärtafeln und so hofft man auch auf zahlreiche Besucher aus dem Nachbarland, erläuterte Tina Heigl. Am Pavillon der Landschaftsgärtner stand nach dem Rundgang der fachpolitische Austausch mit Gunnar Garbe, dem Referenten für die Landesgartenschauen beim VGL Bayern und Bürgermeister Stephan Keck aus Kirchheim auf dem Programm, die im vergangenen Jahr Ausrichter der Landesgartenschau waren. „Eine Landesgartenschau in die Region zu holen, bedeutet auch immer die Aufwertung von Flächen, die einen nachhaltigen Erholungseffekt mit Aufenthaltsqualität bieten“, stellte Ruth Müller in der Diskussion fest. Sie könne sich durchaus vorstellen, dass Stadt und Landkreis Landshut in den kommenden Jahren einmal gemeinsam darüber nachdenken, sich hier zu bewerben und so neue Verbindungswege schaffen, wie es auch in Kirchheim-Heimstetten gelungen sei. Zudem böten die Ausstellungsflächen gute Möglichkeiten, um den Beitrag des GaLaBaus für mehr Lebensqualität und Klimaschutz zu vermitteln, ergänzte Markus Högl aus seiner langjährigen Praxis im Gartenbau.
In zwei Schritten wird der Mindestlohn innerhalb der nächsten 18 Monate auf 14,60 Euro steigen. Die Mindestlohnkommission hat hierfür am Freitag eine Erhöhung in zwei Schritten beschlossen. Den Bundesparteitag in Berlin nutzte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, um im Gespräch mit der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die am Freitag mit 95% der Stimmen zur Parteivorsitzenden gewählt wurde, deutlich zu machen, dass der vereinbarte Mindestlohn für alle gelten muss – ohne Wenn und Aber! Hintergrund ist die Forderung des Deutschen Bauernverbands, für Saisonarbeitskräfte lediglich 80 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns zahlen zu dürfen – ein Vorschlag, den Müller entschieden zurückweist:
„Das wäre ein Rückschritt in längst überwunden geglaubte Zeiten. Lohndumping auf dem Rücken derer, die in der Erntesaison harte körperliche Arbeit leisten, ist für uns als SPD nicht hinnehmbar.“
Müller kritisiert dabei auch die Haltung von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU), der sich offen für die Forderung des Bauernverbands gezeigt hatte:
„Ich wundere mich sehr über diesen respektlosen Vorschlag. Wer Ausnahmen beim Mindestlohn fordert, legt die Axt an ein zentrales sozialpolitisches Schutzinstrument – das ist mit der SPD nicht zu machen.“
Zugleich macht Müller deutlich, dass Saisonarbeitskräfte unverzichtbar für die bayerische Landwirtschaft sind:
„Ob beim Spargelstechen, bei der Erdbeer-Ernte oder beim Hopfenpflücken – ohne Saisonarbeitskräfte geht es nicht. Gerade deshalb verdienen diese Menschen faire Arbeitsbedingungen und keinen Rabatt auf ihre Leistung.“
09.07.2025 Landwirtschaftsausschuss
10.07.2025, 12:00 Uhr - 13:00 Uhr Austausch mit Vorstand Kolpingwerk und Kolping-Bildungswerk Bayern
10.07.2025, 17:00 Uhr - 23:00 Uhr IHK-Jahresempfang
15.07.2025, 18:30 Uhr Kirchenvorstandssitzung
Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier
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