Warten auf eine Handlungsempfehlung

Veröffentlicht am 08.08.2021 in Kommunalpolitik

Matthias Knogl, Rita Hagl-Kehl, MdB, Ruth Müller, MdL und Thomas Müller

MdL Ruth Müller informiert sich in Stephansposching über Problem der Asbestzementrohre

Schon seit dem letzten Herbst beschäftigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit dem Problem der im Boden verbauten Asbestzementrohre. Aufmerksam wurde sie darauf durch eine Anfrage aus der Gemeinde Stephansposching, die vorausschauend die in die Jahre gekommenen Asbestzementrohre, die auf rund vier Kilometern der Abwasserkanäle verbaut sind, im Inliner-Verfahren sanieren wollte. Im Gemeinderat war das Vorhaben bereits beschlossen und ein Ingenieurbüro wurde beauftragt. Doch die Gewerbeaufsicht der Regierung von Niederbayern machte einen Strich durch die Rechnung, denn das geplante Inliner-Verfahren ist bei diesen Rohren genauso untersagt wie lebensverlängernde Maßnahmen. Die SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Landshut stellte daraufhin eine Anfrage an die Staatsregierung und erfuhr, dass in Bayern rund 4.700 Kilometer Asbestzementrohre verlegt sind und eine Sanierung mit rund 450 Euro Mehrkosten pro Meter (!) zu Buche schlagen würde. Auch in Adlkofen im Landkreis Landshut ist diese Thematik vor kurzem aufgeschlagen und die Landtagsabgeordnete Ruth Müller nutzte ihre diesjährige Sommerreise auch dazu, um sich über dieses kommunalpolitische Thema vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäte Thomas Müller und Matthias Knogl sowie der Bundestagsabgeordneten Ruth Müller war sie im Rathaus Stephansposching bei Bürgermeisterin Jutta Staudinger zu Gast. Als Fachleute waren die Stephansposchinger Klärwärter Norbert Retzer und Matthias Stettmeier sowie zwei Vertreter der Stadtwerke Plattling dabei, die einen Einblick in die Praxis vor Ort geben konnten. Diese korrigierten auch gleich die Kostenschätzung der Staatsregierung nach oben – mit 450 Euro Mehrkosten komme man nicht weit, denn in Stephansposching liegen die Rohre beispielsweise in sieben Meter Tiefe, darüber die restliche Erschließung wie Strom, Telefon, Wasser. Wenn man die Entnahme der Rohre unter den strengen Sicherheitsauflagen und die Entsorgung als Sondermüll kalkuliere, komme man auf Mehrkosten von rund 1.500 Euro pro laufendem Meter. Im Laufe des Gesprächs wurde noch einige ungeklärte Fragen aufgeworfen, wie beispielsweise der Verbleib in der Erde oder die Frage der Lagerung dieser Rohre, die aufgrund ihres Durchmessers auch einen großen Platzbedarf hätten. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag will sich nun dafür einsetzen, dass ein Kriterienkatalog erarbeitet wird, der klare und verbindliche Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der Verordnung für die Kommunen beinhalten soll. In einem ersten Schritt hat der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags, dem Müller auch angehört, von der Staatsregierung einen umfassenden Bericht zur Situation in Bayern gefordert.

 

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