Masterplan gegen Rechtsextremismus diskutiert

Veröffentlicht am 13.09.2013 in AntiFa/Migration

MdB Thomas Oppermann (SPD) besuchte Landshut und das „Haus International“

Er ist Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück und wird als Innenminister einer SPD-geführten Bundesregierung gehandelt. Am Donnerstag besuchte der Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann die niederbayerische Regierungshauptstadt Landshut, um sich vor Ort über die vielfältigen Aufgaben im Haus International zu informieren.

Annelies Huber, die Leiterin des Haus International stellte gemeinsam mit ihren Vorstandsmitgliedern Mustapha Al Maana, Maria Kinauer und der Studentin Sofia Schmidt die Arbeit des Vereins vor, der seit Jahrzehnten in Landshut interkulturelle Arbeit leistet. Die SPD-Landtagskandidatin Ruth Müller bedankte sich für den freundlichen Empfang und machte deutlich, dass in Fragen der Integration und der Bekämpfung des Rechtsextremismus Stadt und Landkreis eng mit den gesellschaftlichen Institutionen zusammenarbeiten müssen. In den vergangenen Jahren habe sie verschiedene Ausstellungsreihen gegen Rechtsextremismus in der Region organisiert und auf politischer Ebene für die Integrationsarbeit eingesetzt. Sie erinnerte an die Diskussion im vergangenen Jahr über die Unterbringung der Asylbewerber im Landkreis Landshut, bei der sich die Sozialdemokraten für die dezentrale Unterbringung eingesetzt hätten. Bundestagskandidat Harald Unfried kritisierte die unbarmherzige Flüchtlingspolitik in Bayern und machte deutlich, dass es zu Veränderungen bei der Residenzpflicht und bei der Arbeitserlaubnis kommen müsse. Sofia Schmidt vom Haus International erläuterte die Hilfestellungen, die zur Integration am Arbeitsmarkt geleistet werden. Vorstandsmitglied Maria Kinauer stellte die schwierige Situation von Frauen mit Kindern dar und welche Hilfen ihnen zuteil werden. So gebe es Deutschkurse für Frauen, Termine mit Schulen und Behörden werden begleitet und das Fahrradfahren erlernt, damit die Menschen mobiler seien.

Thomas Oppermann stellte den Masterplan der SPD gegen Rassismus und Rechtsextremismus vor, den er gemeinsam mit Yasemin Karakaşoğlu erarbeitet hat. Ziel sei es, eine offene und tolerante Gesellschaft zu sein, in der Rassismus keinen Platz habe, so Oppermann. Eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Demokratie sei der wechselseitige Respekt. Rassismus und Rechtsextremismus würden diese Werte in Frage stellen und das dürfe nicht akzeptiert werden. Dass jahrelang die rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ unerkannt ihre schrecklichen Taten verüben konnte, dürfe sich nie wiederholen. „Unser Ziel ist es, das Rückgrat unserer Gesellschaft durch Bildung und Aufklärung zu stärken. Wir wollen aktives Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für Demokratie ermuntern und unterstützen. Und unsere Sicherheitsbehörden wollen wir so reformieren, dass wir von Rassismus bedrohte Menschen besser schützen können“, so der Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann. Er bedankte sich bei allen Ehrenamtlichen und Verantwortlichen für ihr interkulturelles Engagement: „Landshut kann froh sein, dass hier so eine gute Arbeit geleistet wird“, lobte Oppermann die Aktivitäten des Haus International.

Ein Rundgang durch die – leider am Donnerstag verregnete – historische Stadt war dem Besuch beim Haus International vorangegangen, bei der sich Stadträtin Ute Kubatschka als kundige Führerin erwies. Beeindruckt zeigte sich Oppermann vom höchsten Backsteinturms Europas, der Martinskirche und stattete dem Gotteshaus auch einen Besuch ab, um die berühmten Glasfenster und die Leinberger-Skulptur zu besichtigen.

 

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