SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller erinnert am Tag des Grundgesetzes an dessen Bedeutung und ruft zum „Mitmachen“ auf

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet – und damit das Fundament für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenwürde in Deutschland gelegt. In diesem Jahr hat Frank-Walter Steinmeier erstmals dazu aufgerufen, den 23. Mai als bundesweiten „Tag des Grundgesetzes“ als Ehrentag für die Demokratie zu begehen. Zahlreiche Mitmach-Aktionen finden aus diesem Anlass statt.

Für die niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist dieser Tag ein wichtiger Anlass, sich an die Entstehungsgeschichte der deutschen Verfassung zu erinnern und ihren bleibenden Wert für das Zusammenleben in Freiheit und Gerechtigkeit hervorzuheben. „Unser Grundgesetz ist weit mehr als ein juristisches Regelwerk. Es ist das Versprechen, dass die Würde jedes Menschen unantastbar ist, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind und dass Macht an Recht und Demokratie gebunden bleibt“, betont Müller. „Gerade in Zeiten, in denen demokratische Institutionen und gesellschaftlicher Zusammenhalt unter Druck geraten, müssen wir uns bewusst machen, wie wertvoll diese Errungenschaften sind.“

Besonders hebt Müller die Rolle der sogenannten „Mütter des Grundgesetzes“ hervor. Vier Frauen – Elisabeth Selbert, Friederike Nadig, Helene Weber und Helene Wessel – setzten sich im Parlamentarischen Rat mit großer Beharrlichkeit dafür ein, dass der Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ in Artikel 3 Absatz 2 aufgenommen wurde. „Davon profitieren Frauen in Deutschland bis heute – sei es beim Familienrecht, im Berufsleben oder bei der politischen Teilhabe“, so Müller und verweist auf den Spielfilm „Sternstunde ihres Lebens“, der bei den Besucherinnen des Frauenempfangs in Rottenburg im vergangenen Jahr großen Eindruck hinterlassen hat.   

In diesem „Ehrentag“ sieht Ruth Müller auch einen Auftrag für die Gegenwart: „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie lebt davon, dass Menschen sich einmischen, Verantwortung übernehmen und für Freiheit, Gleichheit und Solidarität eintreten. Der Tag des Grundgesetzes erinnert uns daran, dass unsere Verfassung das Ergebnis engagierter Menschen ist – und dass es an uns allen liegt, diese Werte zu verteidigen.“ Gemeinschaft erleben bei gemeinsamen Aktionen sei eine gute Gelegenheit, an diesem Tag Erinnerung und Engagement zu verbinden.