MdL Ruth Müller besucht Rocketclub Landshut

Abtanzen, feiern und den Alltag vergessen, das war in den letzten Monaten der Pandemie nur sehr eingeschränkt möglich, denn Clubs und Discotheken gehörten zu den Branchen, die am längsten geschlossen waren. Um auf politischer Ebene ins Gespräch zu kommen, hatten deshalb die beiden Geschäftsführer des Rocketclub Landshut, Thomas Widmair und Oliver Rösch die Politiker der Region angeschrieben.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL nutzte in diesen Tagen die Gelegenheit zu einem persönlichen Besuch, um aus erster Hand zu erfahren, welche Unterstützungsmaßnahmen in der Vergangenheit gewirkt haben und welche weiterhin benötigt werden. Für die örtliche Kommunalpolitik hatte sie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landshuter Stadtrat, Anja König dabei. „Natürlich wollen wir in erster Linie, dass unsere Besucher Spaß und Freude haben, aber in den letzten Monaten hat die Sorge um die Weiterbeschäftigung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überwogen“, so Thomas Widmair. Für die fest angestellten Kräfte habe man Kurzarbeitergeld beantragt, aber gerade unsere Branche braucht an den Wochenenden zusätzliches Personal, das meistens auf 450-Euro-Basis beschäftigt ist und somit nicht die Kurzarbeiter-Regelung in Anspruch nehmen konnte. Hier müsse man dringend nachbessern, waren sich Widmair und Rösch einig, denn gerade Studierende seien auf dieses Einkommen angewiesen. Die SPD-Sozialpolitikerin Anja König griff diesen Ball auf: „Wenn nun die Einkommensgrenze bei geringfügiger Beschäftigung noch weiter erhöht wird, muss in diesem Zuge auch eine freiwillige Möglichkeit geschaffen werden, nicht nur Rentenbeiträge sondern auch Sozialversicherungsbeiträge zu leisten, um besser abgesichert zu sein. Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro bleibt dabei mein Ziel, denn dann ist auch diese Beschäftigungsgruppe grundsätzlich abgesichert.“. Was die zwei Kulturschaffenden sehr geärgert hat, war die Ungleichbehandlung zwischen Kultur, Gastronomie und Sportveranstaltungen. Mit einem gemeinsamen Schreiben hatten sich die Kulturverbände Bayerns auch an die Landespolitik gewandt, um auch auf die Wirtschaftskraft der Kultur- und Kreativszene aufmerksam zu  machen: „2019 wurden in der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, bei Messen und in Musikspielstätten rund 81 Milliarden Euro Umsatz erzielt, also eine nicht zu vernachlässigende Größe“, rechnete Oliver Rösch vor. In den letzten zwei Jahren habe man mit viel Kreativität versucht, Angebote zu schaffen. So konnten im vergangenen Jahr 21 Konzerte im Freien angeboten werden, was aber mit einem deutlichen logistischen Mehraufwand verbunden gewesen sei. Besonders ärgerlich fanden die beiden Geschäftsführer die teilweise sehr kurzfristigen Informationen der Bayerischen Staatsregierung zu neuen Schließungen oder Öffnungsszenarien. Diese Klage hatte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL schon häufig gehört: „Nicht nur die Wirtschaft, auch die Schulen, die KiTas, Altenheime und die Kommunen seien schlichtweg damit überfordert, innerhalb weniger Stunden neue Richtlinien und Vorschriften umzusetzen“, so Müller. Vor allem werde oft vergessen, dass beispielsweise Übergangsfristen und Beschaffungszeiten berücksichtigt werden müssten, die dann auch bei den Überbrückungshilfen angesetzt werden müssten. „Wenn Sie am Donnerstag erfahren, dass sie ab dem Wochenende öffnen dürfen, dann gibt es weder ein Musikprogramm mit Künstlern oder genügend Speisen und Getränke, denn auch diese müssten erst geordert werden“, so Müller. „Nicht zu vergessen, das Personal und die Hygienevorschriften, für die man zum Teil auch erst die Ausrüstung besorgen muss“, ergänzte Oliver Rösch. „Bayern ist ein Kulturstaat – so steht es zumindest in unserer Verfassung“, so Ruth Müller. Traditionell ist die Sozialdemokratie eng mit den Kulturschaffenden im Land verbunden und auch deshalb habe man mit vielen Anträgen, parlamentarischen Initiativen, Anhörungen und Veranstaltungen als BayernSPD-Landtagsfraktion immer wieder versucht, die Rahmenbedingungen zu verbessern. „Für 2022 hat die Bayerische Staatsregierung das „Jahr der Jugend“ ausgerufen, berichtete Müller den beiden Geschäftsführern. In ihren Verbänden sei bisher noch gar nichts davon bekannt geworden, musste sie daraufhin erfahren. Deshalb werde sie bei der Staatsregierung nachfragen, inwieweit die Club-, Discotheken- und Veranstaltungsszene eingebunden wird. „Denn wir bieten auch jungen Nachwuchskünstlern Auftrittsmöglichkeiten und Begegnungen an und das für eine Altersgruppe, die in den letzten beiden Corona-Jahren viele Entbehrungen hatte“. Die Abgeordnete versprach, hier dranzubleiben.