SPD-Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP)

Straubing/Landshut. Einen offenen Brief der GdP Bezirksgruppe Niederbayern nahmen die beiden SPD-Abgeordneten Ruth Müller (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Straubing) und Bernhard Roos (Passau) zum Anlass, um über die Arbeitszeitmodelle zu diskutieren, deren Neuregelung derzeit in 40 Pilotversuchen bayernweit getestet wird.

Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der GdP, Siegfried Saatberger und Martin Lehner schilderten den beiden Abgeordneten die Situation bei den Schichtdienstleistenden. Kern des Problems ist die derzeit diskutierte Abschaffung des sogenannten „Doppelschlages“, also die Kombination von Frühschicht und Nachtschicht an einem Tag. „Die Frühschicht dauert von 6.30 Uhr bis 12.30 Uhr“, so Lehner. Nach sechs Stunden Pause beginne um 18.30 Uhr die Spätschicht, die bis morgens um 6.30 Uhr dauert, erläuterte er das derzeitige Arbeitsmodell, das gerade den vielen Pendlern, die an den Polizeidienststellen im ländlichen Raum eingesetzt seien, persönlich sehr entgegenkomme. Eine Umfrage der GdP Bezirksgruppe Niederbayern habe ergeben, dass sich über 95% aller Kolleginnen und Kollegen für die Beibehaltung des „Doppelschlages“ ausgesprochen hätten, begründete Saatberger sein Eintreten für die Interessen seiner Mitglieder. Dass nun über Änderungen der Arbeitszeit diskutiert werde, liege an einer EU-Arbeitszeitrichtlinie, die alle Mitgliedsstaaten umzusetzen haben. Allerdings gebe es Ausnahmetatbestände, wies Saatberger die beiden Abgeordneten auf Möglichkeiten hin, die bestehenden Arbeitszeitmodelle an Dienststellen anzuwenden, die beispielsweise viele Pendler mit weiten Anreisestrecken hätten.

Die Landshuter Betreuungsabgeordnete Ruth Müller berichtete, dass die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Antrag gestellt habe, dass nach der Beendigung der Pilotversuche die Betroffenen angehört werden sollen, um abzufragen, welches Arbeitszeitmodell den meisten Zuspruch erhält. Der Bericht dazu wird voraussichtlich im vierten Quartal 2017 im Innenausschuss des Bayerischen Landtags gegeben und erst dann würden weitere Entscheidungen getroffen. Bernhard Roos, MdL wies auch auf die gesundheitlichen Auswirkungen des Schicht- und Wechselschichtdienstes hin, auch hier müsste genau geschaut werden, wie die Belastungen für die Bediensteten der Bayerischen Polizei reduziert werden könnten.