SPD-Landtagsfraktion lud ein zum Arbeitnehmerempfang

Rund 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger, Politiker und Vertreter aus Gewerkschaften und Verbänden sind dem Ruf der SPD-Landtagsfraktion zum Arbeitnehmerempfang in Hengersberg im Landkreis Deggendorf gefolgt. Diskutiert wurde das Thema „Arbeit 4.0 – Zukunft solidarisch gestalten!“.

Nach einer kurzen Begrüßung eröffnete der niederbayerische Landtagsabgeordnete Bernhard Roos die Veranstaltung mit dem Verweis auf die 2017 anstehende „Sozialwahl“. Diese sei existenziell wichtig mit dem Fokus beispielsweise auf Rentenerhöhung und Krankenversicherung. Wichtige Themen wie diese würden mit dem „obersten Staatsschauspieler“ – gemeint war Ministerpräsident Horst Seehofer – untergehen. „Stattdessen pusht er die Frage hoch, wie es Mitte der Amtsperiode mit seinen Mandaten und der CSU weitergeht.“ Schließlich verwies MdL Roos mit Blick auf die enormen Jobverluste bei Siemens in Ruhstorf an der Rott auf die Machtlosigkeit der Politiker gegenüber der Wirtschaft.

Die Bundestagesabgeordnete Rita Hagl-Kehl berichtete aus eigener Erfahrung von Textilfabriken, die aufgrund des technischen Fortschrittes und letztlich der günstigeren Produktionsstandorte in anderen Ländern schließen mussten. „Wir müssen Arbeitsplätze bei uns erhalten!“ lautete die Forderung der gelernten Schneiderin.

Bezug nehmend auf das Leitthema „Arbeit 4.0“ plädierte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher an Politik und Wirtschaft: „Die menschliche Arbeitskraft ist das wichtigste Gut. Wir dürfen sie nicht über Maschine und Material stellen.“ Arbeit habe mit 43 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland Hochkonjunktur, erklärt Rinderspacher. Die Minijobs werden weniger, die Lohnentwicklung steigt. Auch die Frauenquote habe in den vergangenen Jahren Aufschwung erlebt. „Doch bleibt noch viel Ungerechtigkeit“, meint der Fraktionsvorsitzende und verweist auf die Lohnungleichheit oder die Situation für Frauen in Führungspositionen.

Neben kurzen Statements der beiden niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Ruth-Müller und Johanna Werner-Muggendorfer konnte auch das Auditorium an der Diskussion teilnehmen. So sahen die Gewerkschaftsvertreter Handlungsbedarf bei der Bildungsfreistellung, dem bayerischen Personalvertretungsgesetz und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund bekräftigte erneut seine Forderung nach paritätischer Finanzierung der Krankenversicherung. Zentrales Thema des Arbeitnehmerempfangs war auch die Rentenentwicklung. „Es muss etwas getan werden, weil wir auf eine immense Altersarmut zusteuern.“, so Regionsgeschäftsführer der DGB in Niederbayern Hans-Dieter Schenk.

Gelegenheit, die Diskussionen zu vertiefen und einzelne Anliegen an die Politiker heranzutragen, bot sich im Anschluss bei Kaffee und Kuchen. Insgesamt herrschte Einigkeit darüber, dass bereits einiges geschafft wurde, SPD und Gewerkschaft aber weiter für die gemeinsamen Ziele kämpfen müssen, so Johanna Werner-Muggendorfer in ihrem Schlusswort. Nur so könne die Zukunft solidarisch gestaltet werden.