Umwelt- und Klimaschutz sowie die Verkehrswende stehen im Mittelpunkt

Einen besonderen Ort zum Auftakt der Vorstandsklausur hatte sich die BayernSPD-Landtagsfraktion ausgesucht: Ein Besuch auf der Umweltforschungsstation Schneefernerhaus auf der Zugspitze. Hier werden von Wissenschaftler*innen Daten gesammelt zur Auswirkung der Klimaerhitzung auf die Umwelt. Beim Blick auf den immer kleiner werdenden Gletscher stellte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller fest, dass sie sich noch gut daran erinnern könne, wie groß dieser bei früheren Besuchen noch gewesen sei. Die Diskussion mit den Wissenschaftlern machte dann auch deutlich dass die Ergebnisse der langjährigen Forschungen und Beobachtungen erschreckend sind. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn, MdL sowie den weiteren stellvertretenden Vorsitzenden Margit Wild, MdL (Regensburg) und Arif Tasdelen, MdL (Nürnberg) sowie der parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Simone Strohmayr, MdL (Augsburg) und dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, MdL machte der Vorsitzende deutlich, dass die SPD-Fraktion einen Plan für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 vorgelegt hat. Die Studie "Bayern klimaneutral und sozial - Maßnahmenvorschläge für eine soziale Klimatransformation in Bayern" wurde beim DIW ECON in Auftrag gegeben. Anhand präziser Vorschläge skizziert die Studie eine politische Neuausrichtung für mehr soziale Klimaneutralität in den Bereichen Energie, Verkehr, Gebäude und Industrie. Das Gutachten zeigt, dass die Erhöhung des CO2-Preises im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher bei Heiz- und Spritkosten hart trifft. Besonders im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen, führt das zu einem regionalen und sozialen Ungleichgewicht. Da kann und muss die Landespolitik gegensteuern! Deshalb wurde ein Konzept für eine Verkehrswende erarbeitet, die vorsieht, eine Milliarde im Jahr für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Bayern zu investieren.